ACRE | A Clean Refreshed Earth

Da es häufig zu Begriffsirrtümern kommt, wenn man von Public Private Partnerships spricht und einige Kommunalvertreter leider nicht immer in der Lage sind, gute Vorhaben richtig zu kommunizieren, definieren wir hier, was wir unter Public Private Partnerships verstehen.

Public Private Partnership (PPP), auch Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) ist eine Mobilisierung privaten Kapitals und Fachwissens zur Erfüllung staatlicher Aufgaben. Im weiteren Sinn wird der Begriff auch für andere Arten des kooperativen Zusammenwirkens von Hoheitsträgern mit privaten Wirtschaftssubjekten benutzt. PPP geht in vielen Fällen mit einer Teil-Privatisierung von öffentlichen Aufgaben einher.

Auch wenn aufgrund der Vielgestaltigkeit der Anwendungsfelder eine allgemein anerkannte Definition für PPP noch nicht gefunden wurde, so ist es im wirtschaftlichen Sprachgebrauch mittlerweile anerkannt, dass der Begriff sowohl vom Sinn als auch vom Begriffsgehalt nur dann einschlägig ist, wenn die Partner ihre unterschiedlichen Stärken einsetzen. Reine Finanzierungsgeschäfte werden demgemäß nicht als PPP bezeichnet. PPP ist somit nach heutigem, funktionalem Begriffsverständnis die meist langfristig vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft, bei der die erforderlichen Ressourcen (Know-how, Betriebsmittel, Kapital, Personal etc.) von den Partnern zum gegenseitigen Nutzen in einem gemeinsamen Organisationszusammenhang eingestellt und vorhandene Projektrisiken entsprechend der Risikomanagementkompetenz der Projektpartner optimal verteilt werden.

PPP wird überwiegend als eine besondere Art der funktionalen Privatisierung angesehen. Im Unterschied zur materiellen Privatisierung zieht sich der Staat also nicht vollständig von einer bislang öffentlich wahrgenommen Aufgabe zurück. Im Rahmen der funktionalen Privatisierung werden lediglich private Wirtschaftssubjekte bei der staatlichen Aufgabenerfüllung hinzugezogen. Die hoheitliche Erfüllungsverantwortung bleibt dagegen unangetastet.

Hier werden also vertragliche Konstruktionen geschaffen, die in den unterschiedlichsten Formen ausgestaltet sein können. Folgende Modelltypen für PPP-Verträge sind heute in der Praxis üblich: